Rechtsprechung
| SG Hannover, 28.06.2017 - S 14 R 1220/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Baden-Württemberg, 21.08.2012 - L 11 R 5319/11
Rehabilitation - Kostenerstattung einer selbstbeschafften medizinischen …
Auszug aus SG Hannover, 28.06.2017 - S 14 R 1220/15
Anschlussheilbehandlungsleistungen sind grundsätzlich unaufschiebbare Leistungen nach § 15 Abs. 1 Satz 4 SGB IX (LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.08.2012 Az. L 11 R 5319/11 RdNr. 20 zitiert nach juris).Im Umkehrschluss kann von vornherein keine derartige Leistung beansprucht werden (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.08.2012, Az. L 11 R 5319/11 RdNr. 23).
- BSG, 15.12.1994 - 4 RA 44/93
Ermessensausübung bei Rehabilitationsleistungen - Kraftfahrzeughilfe
Auszug aus SG Hannover, 28.06.2017 - S 14 R 1220/15
Dies hat zur Folge, dass es sei denn es liegen Ermessensfehler bei der Ermessensentscheidung vor ein Anspruch auf eine andere Rehabilitationseinrichtung von vornherein nicht mehr bestehen kann (vgl. BSG Urteil vom 15.12.1994 Az. 4 RA 44/93 RdNr. 39 zitiert nach juris).